Rechtliche-hinweise

1. – Rechtliche Hinweise und Informationen.

Die vorliegenden rechtlichen Hinweise und Informationen (im Folgenden “Rechtshinweise”) regeln die Nutzung des Internetservices von tomro-shop.de (im Folgenden “Webseite”), den das Unternehmen TomRo für Internetnutzer zur Verfügung stellt.

In Übereinstimmung mit dem Gesetz 34/2002 vom 11. Juli über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Handel, wird auf folgende Daten hingewiesen: Global Goods Trading S.L.U. mit Steueridentifikationsnummer B1372465.

2.- Ziel.

Über diese Webseite ermöglicht TomRo den Nutzern den Zugang und die Verwendung verschiedener Dienste und Inhalte, die durch Intercambio Electrónico de Datos y Comunicaciones, S.L. oder Dritte zur Verfügung gestellt werden.

3.- Nutzungsbedingungen und Einverständnis.

Der Zugang und die Verwendung dieser Webseite setzt von den Benutzern voraus, dass diese die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie alle Besonderheiten, die für bestimmte zusätzliche Dienste festgelegt werden, akzeptieren und sich dazu verpflichten, diese Webseite und deren Dienste gesetzeskonform zu verwenden, die vorliegenden Rechtshinweise, Sonderbedingungen für bestimmte Dienste und andere Hinweise, Regelungen oder Anweisungen, über die informiert wird, zu beachten und die allgemein anerkannten guten Sitten und die öffentliche Ordnung zu respektieren.

Die Seiten dieser Webseite können von Nutzern im Allgemeinen frei besucht werden, ausgenommen davon sind jene Bereiche, die geschlossen sind und die vorherige Anmeldung über ein entsprechendes Datenformular erfordern, die entsprechend der ausdrücklichen Sonderbestimmungen für den jeweiligen Dienst erfolgt.

Alle Daten, die vom Nutzer über die verschiedenen Dienste eingegeben werden, entsprechen der Wahrheit. Der Nutzer garantiert zu diesem Zweck die Authentizität aller Daten, die er bei der Verwendung der entsprechenden Dienste übermittelt. Es liegt auch in der Verantwortung des Nutzers, die an TomRo übermittelte Information demenstprechend zu aktualisieren und an die tatsächliche Situation des Nutzers anzupassen, wobei sich TomRo keinesfalls für eventuelle Schäden, die Dritten durch die registrierte Information entstehen könnten, verantwortlich macht.

In diesem Sinne verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen nicht zu unerlaubten, in den vorliegenden Rechtshinweisen verbotenen Zwecken zu verwenden, welche die Rechte oder Interessen Dritter verletzen, die normale Verwendung der Dienste verhindern oder stören könnten oder EDV-Geräte, Dokumente, Dateien oder Inhalte aller Art auf Datenverarbeitungsgeräten von TomRo, von Nutzern der Webseite oder anderen Internetnutzern (Hardware und Software) schädigen könnten (“Hacking”).

Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer diese nichterschöpfende Aufzählung zu beachten: Informationen, Daten, Inhalte, Nachrichten, Grafiken, Zeichnungen, Ton- und/oder Bilddateien, Fotografien, Aufzeichnungen, Software und im Allgemeinen jede Art von Material, das folgende Kriterien erfüllt, nicht zu übermitteln, zu verbreiten oder Dritten zur Verfügung zu stellen:

Material, das auf irgendwelche Weise gegensätzlich, verachtend oder gegen die grundsätzlichen in der Verfassung, internationalen Abkommen oder anderen Gesetzen festgehaltenen Rechte und Freiheiten verstößt,
Straftaten, erniedrigende, verleumderische, schändliche, gewalttätige oder im Allgemeinen gesetzeswidrige, unmoralische und gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßende Taten fördert,
Handlungen, Verhaltensweisen oder Gedanken, welche die Diskrimination aufgrund von Geschlecht, Rasse, Religion, Alter oder sexueller Ausrichtung fördern, anstiften oder veranlassen,
den Zugang zu kriminellen, gewalttätigen, beleidigenden, schädlichen, erniedrigenden oder im Allgemeinen gesetzeswidrigen, unmoralischen oder gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßende Produkte, Elemente, Nachrichten und/oder Dienste integriert, zur Verfügung stellt oder erlaubt,
einen unzulässigen Angstzustand auslöst oder fördert,
gefährliche, risikoreiche oder für die Gesundheit oder die psychische Ausgeglichenheit schädliche Praktiken fördert oder daran beteiligt ist, • falsch, zweideutig, ungenau, übertrieben oder unzeitgemäß ist und folglich Fehler hinsichtlich des Objektes oder der Absichten und Ziele des Unternehmens fördern oder auslösen kann.
Urheberrechtlich geschütztes Material von Dritten, insofern der Nutzer nicht über eine entsprechende vorherige Erlaubnis des Urhebers zur beabsichtigten Nutzung des Materials verfügt.
Material, das Betriebsgeheimnisse Dritter verletzt,
gegen das Recht auf Ehre, die Privatsphäre oder das eigene Bild der Personen verstößt,
das Ansehen von TomRo oder von Dritten beeinträchtigt,
Vorschriften über das Kommunikationsgeheimnis verletzt,
irreführende, unlautere oder rechtswidrige Werbung oder im Allgemeinen unlauteren Wettbewerb bedeutet,
Viren oder andere physische oder elektronische Elemente enthält, die das normale Funktionieren des Netzes, Systems oder der Datenverarbeitungsgeräte (Hardware und Software) von TomRo oder von Dritten schädigt oder verhindert, oder auf diesen Geräten gespeicherte elektronische Dokumente oder Dateien schädigt oder zerstört,
aufgrund seiner Eigenschaften (wie Format, Extension usw.) Störungen des normalen Dienstes zur Folge hat,
oder HTML Etiquetten enthält, die nicht den ausdrücklich von TomRo genehmigten entsprechen.

Der Nutzer verpflichtet sich, die auf dieser Webseite zur Verfügung gestellten Inhalte korrekt zu verwenden. Dazu gehören beispielsweise folgende Inhalte, wobei diese Liste keinen einschränkenden Charakter hat: Texte, Fotografien, Grafiken, Bilder, Icons, Technologie, Software, Links und andere audiovisuelle oder auditive Inhalte sowie Grafikdesign und Quellcode. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, den vorliegenden Rechtshinweisen, den Sonderbedingungen bestimmter Dienste und anderen Hinweisen, Bestimmungen, Nutzungen und Anweisungen, über die Sie in Kenntnis gesetzt wurden, sowie in Übereinstimmung mit der allgemein akzeptierten Moral, den guten Sitten und der öffentlichen Ordnung verpflichten sich Nutzer insbesondere, Folgendes zu unterlassen:

Inhalte zu reproduzieren, kopieren, verbreiten, zur Verfügung zu stellen oder auf irgendeine Weise öffentlich zu kommunizieren, umzuformen oder zu verändern, außer Sie verfügen dafür über eine ausdrückliche Genehmigung des Urhebers der entsprechenden Rechte oder wenn dies gesetzlich erlaubt ist.
Das Copyright oder andere Daten zur Identifizierung der Rechte von TomRo oder anderer Urheber, oder Fingerabdrücke und andere technische Medien, die für die Erkennung verwendet werden, zu löschen, zu verarbeiten oder zu verändern.
Inhalte durch die Anwendung von Verfahren zu erhalten oder versuchen zu erhalten, die von den für diesen Zweck zur Verfügung gestellten oder auf der Webseite, auf der sich die Inhalte befinden, angegeben oder den im Internet gebräuchlichen Mitteln abweichen.

4. – Einführung von Hyperlinks.

Nutzer und all jene Personen, die die Absicht haben, einen Hyperlink zwischen Ihrer Webseite oder ihrem Webportal und der Webseite einzurichten, haben folgende Bedingungen zu erfüllen:

Es wird kein Frame über die Seiten der Webseite gebildet.
Es werden keine falschen, ungenauen oder unrichtigen Erklärungen oder Aussagen über die Webseite und die zur Verfügung gestellten Dienste gemacht.
Es wird auf keine Art zu verstehen gegeben, dass TomRo den Hyperlink autorisiert hat oder auf irgendwelche Weise die angebotenen oder zur Verfügung gestellten Dienste von der Webseite aus, auf der der Hyperlink eingefügt wird, übernommen hat.
Mit Ausnahme jener Zeichen, die Teil des Hyperlinks bilden, sind auf der Seite auf der dieser eingefügt wird, keine anderen Erkennungszeichen zu sehen, die gesetzlich anerkanntes Eigentum von TomRo sind, außer wenn dies ausdrücklich von TomRo genehmigt wurde.
Die Webseite, auf der der Hyperlink eingefügt wird, enthält keine gegensätzlichen Inhalte gegen die Rechte Dritter, und keine gesetzeswidrigen, unmoralischen oder gegen die allgemein anerkannten guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßende Informationen oder Inhalte.

5. – Intelektuelles und industrielles Eigentum

Die Gesamtheit dieser Webseite (Texte, Bilder, Handelsmarken, Logotypen, Audio- und Videodateien, Buttons, Softwaredateien, Farbkombinationen sowie die Struktur, Auswahl, Anordnung und Präsentation der Inhalte) ist Eigentum von TomRo oder Dritten und von der spanischen und internationalen Gesetzgebeung über geistiges und industrielles Eigentum geschützt. Unbeschadet der zuvor genannten Angaben, werden die Inhalte der Webseite als Computerprogramm betrachtet, wobei die entsprechenden spanischen Bestimmungen und die gültigen EU-Richtlinien zur Anwendung kommen.

Die Tatsache, dass der Nutzer auf die Webseite zugreift, bedeutet nicht, dass Nutzungsrechte, die über diese Nutzung oder über die korrekte und strikt notwendige Verwendung der Webseite hinaus gehen, existieren oder existieren könnten.

6. – Haftungsbeschränkung

TomRo schließt, sofern dies gesetzlich zulässig ist, jede Haftung für Schäden und Nachteile aller Art, die auf folgende Ursachen zurückzuführen sind, aus:

Vorhandensein von Viren oder anderen Elementen in den Inhalten, die zur Veränderung des Informatiksystems oder der elektronischen Dokumente oder Dateien des Nutzers führen könnten.
Übertragung, Verbreitung, Speicherung, Bereitstellung, Empfang, Erhalt oder Zugang zu den Inhalten.
Fehlende Verfügbarkeit oder Kontinuität des Funktionierens der Webseite und der Dienste, Nicht-Nutzbarkeit, für die die Nutzer die Webseite oder Dienste verantwortlich machen, Zuverlässigkeit der Webseite und Dienste und insbesondere, doch nicht ausschließlich, Zugangsfehler auf verschiedene Seiten der Webseite oder jene Seiten, von denen aus die Dienste geleistet werden.
Das korrekte Funktionieren der technischen Links (wie beispielsweise Banners oder Buttons), Verzeichnisse oder Suchwerkzeuge, die es dem Nutzer ermöglichen, auf Webseiten von Dritten oder Webseiten, die von Dritten verwaltet werden, zuzugreifen. Die Installation dieser technischen Mittel dient ausschließlich dem Zweck, dem Nutzer die Suche und den Zugang zu Informationen, Inhalten und im Internet verfügbaren Diensten zu erleichtern.
Die Qualität, Rechtmäßigkeit, Verlässlichkeit und Nützlichkeit der vorhandenen Informationen, Inhalte und Dienste auf den verlinkten Seiten.
Die Verwendung von Diensten und Inhalten durch die Nutzer oder mangelnde Richtigkeit, Gültigkeit, Vollständigkeit und/oder Authentizität der Informationen, die von den Nutzern an andere Nutzer übermittelt werden.
Inhalte, die Nutzer in Diskussionsforen oder Verteilerlisten veröffentlichen, oder Meinungen, die in diesen geteilt werden. TomRo ist nicht dazu verpflichtet, die Verwendung des Portals oder der Dienste durch die Nutzer zu kontrollieren und kontrolliert diese nicht.

7. – Datenschutzrichtlinie

Die Verwendung und Bestimmungen, die TomRo in Erfüllung des Grundgesetzes 15/99 vom 13. Dezember über den Schutz personenbezogener Daten und seiner Ausführungsbestimmungen berücksichtigt, sind im Abschnitt über Datenschutz auf dieser Webseite zu finden.

Benachrichtigungen

Alle Benachrichtigungen durch einen Nutzer oder Dritte an TomRo werden nur dann als wirksam betrachtet, wenn sie über einen der folgenden Wege erfolgen:

E-Mail an [email protected]

Wenn sich die Nachricht auf gesetzeswidrige Aktivitäten oder die Verletzung geistigen oder industriellen Eigentums bezieht, ist es erforderlich, Dokumentation beizufügen, die diese Tatsachen nachweisen, und ebenfalls eine ausdrückliche Erklärung der Wahrhaftigkeit dieser Information zu übermitteln.

9. – Dauer und Einstellung der Leistungen.

TomRo behält sich das Recht auf die Einstellung der Dienste vor, falls dies als notwendig erachtet wird, insbesondere für jene Nutzer, welche die vorliegenden Rechtshinweise verletzen.

10.- Anzuwendendes Recht und zuständige Gerichtsbarkeit.

Die vorliegenden Rechtshinweise und alle Beziehungen die zwischen TomRo und den Nutzern hergestellt werden, werden durch die spanische Gesetzgebung geregelt. TomRo und die Nutzer vereinbaren, sich im Falle von Streitigkeiten der ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte von Málaga (Spanien) zu unterwerfen.